Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit WEB für Sie, Torsten Kappei, Am Bolzenkamp 25, 38268 Lengede - (nachfolgend WfS) genannt.
Dienstleistungsbeschreibung
A) Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande (i. d. R. die Realisierung von Internetauftritten, deren Aktualisierung oder Änderung). Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen.
B) WfS wird bei der Beantragung und Zuteilung des Domainnamens bei einer Organisation zur Domainvergabe lediglich als Vermittler und als Verwalter tätig. Durch die Verträge mit diesen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch das jeweilige NIC (Network Information Center) bestätigt ist. WfS hat keinen Einfluss auf die Registrierung der Domainnamen. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen seitens WfS ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Nutzung des Host-Servers, welcher den erforderlichen Web-Space (Speicherplatz) zur Verfügung stellt.
C) Wenn nicht schriftlich anders vereinbart, darf WfS die Leistungen auch von Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen.
Vertragslaufzeit, Kündigung
Der Vertrag wird zunächst durch Unterzeichnung beider Parteien auf 12 Monate abgeschlossen und kann jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen vor Vertragsende gekündigt werden. Eine Rückerstattung bereits geleisteter Beträge erfolgt nicht. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern WfS innerhalb vorgenannter Frist keine Kündigung vorliegt.
Preise
Es gilt die jeweils gültige WfS-Preisliste. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Preiserhöhungen während der Mindestlaufzeit sind ausgeschlossen.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen von WfS sofort nach Erhalt der Rechnung binnen 7 Tagen zu überweisen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist WfS berechtigt, den allgemeinen Zugriff zum Host-Server kostenpflichtig bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen. Der Domainname geht bei Zahlungsverzug in Besitz von WfS über und kann durch WfS gelöscht werden.
Datensicherung
Der Kunde stellt WfS von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. WfS ist nicht für die Datensicherung der auf dem Host-Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Host-Server übermittelt werden, stellt der WfS Sicherheitskopien her. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten „abzuhören“. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. WfS haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von e-Mail Nachrichten oder anders übermittelter Informationen.
Veröffentlichte Inhalte
Der Kunde stellt WfS von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf den Host-Server frei und sichert zu, dass er den Host-Server nicht zur Speicherung oder Verbreitung obszönen, erotischen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwenden wird. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent-, oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. WfS kann den Vertrag fristlos kündigen und den Host-Server sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt (Pornographie etc.). Es besteht von Seiten WfS keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Der Auftraggeber ist verpflichtet ein Impressum für jeden Besucher zugänglich zu machen. WfS behält sich das Recht vor, bei Verstoß den Host-Server vorübergehend oder langfristig zu sperren.
Haftung, Schadenersatzansprüche
A) WfS übernimmt keine Garantie dafür, dass der Host-Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Für Störungen innerhalb des Internet ist WfS nicht haftbar. WfS übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Host-Server verursacht wurden. WfS haftet unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt für die Zuteilung oder Verfügbarkeit der bestellten Domainnamen durch das jeweilige NIC.
B) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragsbestandteile durch grobe Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach auf das vertraglich vereinbarte Honorar und der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden begrenzt. Die weitere Haftung ist im Übrigen ausgeschlossen.
C) Dem Kunden ist bekannt, dass Webspace-Accounts mit eigener Domain auf dem Host-Server nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuellen http-Spezifikationen halten. Zu diesen zählen zum Beispiel aktuelle Versionen von Mozilla® und Microsoft®. Dem Kunden ist bekannt, dass die Zeit für eine Domainregistrierung oder Aktivierung nicht seitens WfS festgelegt oder garantiert werden kann. Wird WfS beauftragt eine bereits existierende Domain zu übernehmen und wird dieser Wechsel durch das (DE)NIC abgelehnt, so hat der Kunde die entstandenen Kosten laut Preisliste (DE)NIC zu tragen. Durch das Beantragen des Domainwechsels hat WfS seine Verpflichtung der Domainregistrierung erfüllt.
Gerichtsstand, Anwendbares Recht
A) Gerichtsstand ist Braunschweig.
B) Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.
Stand: Januar 2016, Lengede
